Hin und Wieder-zurück im Facebook-Prozess: BGH hebt Kammergericht Berlin auf und spricht Grundsatzentscheidung zum sog. Digitalen Nachlass
In dritter und letzter Instanz hat jetzt der BGH gegen Facebook entschieden. In einem jetzt bekannt gewordenen Revisionsurteil hat das oberste deutsche Zivilgericht eine Entscheidung des Kammergerichs Berlin aufgehoben und der Klage einer Mutter stattgegeben, die den Zugang zu dem Facebook-Account ihres verstorbenen Kindes durchsetzen wollte. Der Schutz des Fernmeldegeheimnisses, so die Richter, stehe dem Anspruch der Erben nicht entgegen, Einsicht in die Kommunikation der Tochter mit Dritten zu erhalten.
Welche Folgen hat diese Entscheidung für die Praxis?
